Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „Portalist" (nachfolgend „Software" oder „Dienst") zwischen der Strudel Immobilien GmbH, Hasenbergstraße 15, 70178 Stuttgart (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden.

(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, insbesondere an Immobilienmaklerinnen und -makler sowie deren Mitarbeitende. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist nicht vorgesehen.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

2. Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden die Software als über das Internet nutzbare Anwendung (Software as a Service) für die Dauer des Vertrags zur Verfügung. Die Software unterstützt Maklerbüros bei der Organisation von Anfragen, Kontakten, Objekten, Aufgaben und Terminen.

(2) Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters. Der Anbieter entwickelt die Software fortlaufend weiter. Änderungen, die den vertragsgemäßen Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen, sind zulässig.

(3) Keine automatische Versendung: Von der Software erzeugte Nachrichtenentwürfe werden ausschließlich nach ausdrücklicher Freigabe durch den Kunden versendet. Der Versand erfolgt über das vom Kunden verbundene eigene Postfach.

(4) Der Anbieter schuldet keine rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Beratung. Inhalte der Software, einschließlich automatisch erzeugter Texte und Auswertungen, ersetzen keine fachliche Prüfung durch den Kunden.

3. Vertragsschluss und Testphase

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Freischaltung des Zugangs durch den Anbieter zustande.

(2) Der Anbieter gewährt einen kostenlosen Testzeitraum von einem Monat ab Freischaltung. Für die Testphase ist die Hinterlegung von Zahlungsdaten nicht erforderlich.

(3) Der Testzeitraum geht nicht automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde ihn ausdrücklich bestellt. Erfolgt keine Bestellung, endet der Zugang mit Ablauf der Testphase.

4. Leistungen des Anbieters und Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter stellt die Software am Übergabepunkt – dem Routerausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums – mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel bereit.

(2) Nicht in die Verfügbarkeitsberechnung fallen Zeiten geplanter Wartung, die der Anbieter nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchführt und mit angemessenem Vorlauf ankündigt, sowie Ausfälle aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Störungen bei Dritten, insbesondere bei Anbietern von E-Mail- und Kalenderdiensten.

(3) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit der vom Kunden angebundenen Drittsysteme (etwa Gmail, Microsoft 365, Objektverwaltungen oder Immobilienportale) sowie für Änderungen der dortigen Schnittstellen.

(4) Support erfolgt per E-Mail an hallo@strudel.de an Werktagen. Ein bestimmter Reaktionszeitraum wird nicht zugesichert, sofern nicht gesondert vereinbart.

5. Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält für die Laufzeit des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die Software im vereinbarten Umfang bestimmungsgemäß zu nutzen.

(2) Zugangsdaten sind personengebunden. Für jede natürliche Person, die die Software nutzt, ist ein eigener Nutzerzugang zu buchen. Die Weitergabe von Zugangsdaten ist unzulässig.

(3) Dem Kunden ist es untersagt, die Software zurückzuentwickeln, zu vervielfältigen oder Dritten zur Nutzung zu überlassen, soweit dies nicht gesetzlich zwingend gestattet ist.

6. Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm eingestellten Daten sowie für die Rechtmäßigkeit ihrer Verarbeitung verantwortlich. Er stellt sicher, dass er zur Übermittlung personenbezogener Daten an den Anbieter berechtigt ist.

(2) Der Kunde sichert Zugangsdaten gegen den Zugriff Dritter und informiert den Anbieter unverzüglich bei Verdacht auf Missbrauch.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, von der Software erzeugte Nachrichtenentwürfe und Auswertungen vor Verwendung inhaltlich zu prüfen. Er bleibt für jede von ihm versendete Kommunikation allein verantwortlich.

(4) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Software durch den Kunden beruhen.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung beträgt 29 € netto je Nutzer und Monat, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

(2) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

(3) Der Anbieter kann die Preise mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zum Beginn eines Abrechnungszeitraums anpassen. Der Kunde kann den Vertrag in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Änderung außerordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen. Auf dieses Recht wird in der Ankündigung hingewiesen.

(4) Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung und angemessener Fristsetzung sperren. Der Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.

8. Laufzeit und Kündigung

(1) Der kostenpflichtige Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Kündigungen bedürfen der Textform. Die Kündigung ist auch über die Kontoeinstellungen in der Software möglich.

(4) Nach Vertragsende stellt der Anbieter dem Kunden für einen Zeitraum von 30 Tagen die Möglichkeit bereit, seine Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format zu exportieren. Danach werden die Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

9. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten, die der Kunde in die Software einstellt oder die über verbundene Konten übermittelt werden, als Auftragsverarbeiter im Sinne des Art. 28 DSGVO.

(2) Der Abschluss eines Vertrags über die Auftragsverarbeitung ist Voraussetzung für die Nutzung. Der Vertrag wird dem Kunden bei Registrierung bereitgestellt.

(3) Die Verarbeitung erfolgt in Rechenzentren innerhalb der Europäischen Union. Eine aktuelle Liste der eingesetzten Unterauftragsverarbeiter stellt der Anbieter bereit.

(4) Inhalte des Kunden werden nicht zum Training von Modellen künstlicher Intelligenz verwendet. Der Anbieter stellt dies auch gegenüber eingesetzten Unterauftragsverarbeitern vertraglich sicher.

(5) Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung.

10. Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Nutzbarkeit der Software. Für die Überlassung von Software auf Zeit gelten die Vorschriften des Mietrechts, wobei die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel ausgeschlossen ist.

(2) Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich in Textform an und unterstützt den Anbieter bei der Eingrenzung in zumutbarem Umfang.

11. Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang übernommener Garantien.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Der Anbieter haftet nicht für entgangene Geschäfte, nicht zustande gekommene Vermittlungen oder Provisionsausfälle, die darauf beruhen, dass der Kunde Hinweise oder Entwürfe der Software nicht, verspätet oder fehlerhaft verwendet hat.

(5) Der Kunde bleibt für eine eigene Datensicherung im Rahmen des Zumutbaren verantwortlich, soweit er Daten außerhalb der Software vorhält.

12. Änderungen dieser Bedingungen

(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies zur Anpassung an geänderte Rechtslage, Rechtsprechung oder an Änderungen des Leistungsangebots erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang, gelten die Änderungen als angenommen. Auf die Bedeutung des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Seite den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens kündigen.

13. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist – soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – der Sitz des Anbieters.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Strudel Immobilien GmbH
Hasenbergstraße 15, 70178 Stuttgart
Vertreten durch: Tobias Troendle
Amtsgericht Freiburg, HRB 726558 · USt-IdNr. DE353026256
E-Mail: hallo@strudel.de